Selbstbestimmung 2.0

Alternativer Entwurf für ein Selbstbestimmungsgesetz

Am 12.11.2023 veröffentlichte die Gruppe SBSG „Selbstbestimmung selbst gemacht“ bei einer Kundgebung auf dem Platz vor dem Bundestag einen alternativen Entwurf für ein Selbstbestimmungsgesetz.

Dieser Entwurf zeichnet sich dadurch aus, Selbstbestimmung bezüglich der Geschlechtszugehörigkeit nicht als Minderheitenschutz zu formulieren, sondern gleichberechtigt für alle Menschen zu ermöglichen. Zugleich ist der egalitäre Ansatz gezielt der Antidiskriminierung und der Entschädigung verpflichtet. Gegen jeglichen Geschlechtszwang; überzeugt von der Geschlechtsmündigkeit aller Menschen.

Der Entwurf in der überarbeiteten Version vom 15.01.2024 findet sich hier > Selbstbestimmung 2.0 (pdf zum download).
oder > Kurzfassung (pdf zum download)
Überblick der wichtigsten Argumente:
Grundsätzliches: I. Präamble, B. Lösung, Seiten 3-4: Geschlechtsmündigkeit und Geschlechtszwang
Kinder: Anmerkung zu §2, Absatz 4: S. 28 (!) & Anmerkung zu §4, S. 36, auch S. 9, Absatz 4: Primat der Verhinderung von Geschlechtszwang
Wehrpflicht: Anmerkung zu §2, Absatz 5, S. 29-30: Normenhierarchische Höherstellung von Geschlechtsmündigkeit ggü Wehrpflicht, Verhinderung von „Militärgeschlecht“ und Festhalten an „Staatsbürger in Uniform“
Duldung & Flucht: Anmerkung zu §2, Absatz 6, S. 31-32: besonderer Schutzbedarf von Geflüchteten
Diskriminierung im gesundheitsbereich: Anmerkung zu §3, Absatz 1, S. 33-34:  Interpretation von Bundesverfassungsgericht Urteil 1 BvR 3295/07 vom 11.01.2011 im Sinne einer materiellen Geschlechtsmündigkeit
Personen mit Betreuer: Anmerkung zu §4, Absatz 3, S. 37 (Schutz der Geschlechtsmündigkeit analog zum Schutz der Ehe und des Erbrechts
Offenbarungsverbot: Anmerkung zu §5, S. 37-38: Notwendigkeit eines griffigen Offenbarungsverbots zur Verhinderung von Geschlechtszwang und Ermöglichung tatsächlicher Geschlechtlichkeit im sozialen Leben.

Kommende Veranstaltungen zum Entwurf von SBSG:

11.01.24 19:30 Ballhaus Ost
16.01.24 Uni Wien
25.01.24 20:00 Volksbühne, Roter Salon, Berlin
31.01.24 18:00 Charité, Berlin
02.02.24 Mobile Sauna vor dem Bundestag > taz-Artikel 02.02.24
31.01.24 19:30 Andersraum, Hannover
02.02.24 16:00 FU Berlin (Philosophie)

aktuelle Infos und Veranstaltungen auf Instagram @Buendnis.Selbstbestimmung